„Statt mit 100 Milliarden Euro die Bundeswehr hochzurüsten, sollte die Ampelregierung mit dem Geld etwas Sinnvolles tun, wie ein sozial-ökologisches Transformationsprojekt auf den Weg bringen oder endlich in den Bau von bezahlbaren Wohnungen investieren“, erklärt Jan Schalauske, Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE. Hessen zur Landtagswahl. „In Kassel haben wir mit Rheinmetall eine der großen Waffenschmieden, die im Windschatten des Krieges gegen die Ukraine und der immensen Aufrüstung gerade Kasse machen und Milliardengewinne einstreichen. Rheinmetall und die anderen Rüstungskonzerne rufen aufgrund ihrer faktischen Monopolstellung absurde Traumpreise auf, und die Bundesregierung ist bereit, ungeprüft jeden zu zahlen.

„Nie wieder Krieg! – das ist und bleibt die Grundüberzeugung“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen, anlässlich des Antikriegstages am 1. September.

„Statt mit 100 Milliarden Euro die Bundeswehr hochzurüsten, sollte die Bundesregierung mit dem Geld sinnvolles tun, etwa ein Konjunktur- und ökologisches Transformationsprojekt auf den Weg bringen oder einen Inflationsschutzschirm spannen“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Wir sagen Nein zum Sondervermögen für die Bundeswehr, was die Gewinne der Rüstungskonzerne noch weiter nach oben treiben wird.

Zum aktuellen Hessentrend von Infratest Dimap im Auftrag des Hessischen Rundfunks erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen: „Der aktuelle Hessentrend vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine macht deutlich, wie dieser Krieg die Menschen in Hessen bewegt und sie mit Sorge erfüllt. Vor allem die Angst vor einer Ausweitung des Kriegs in Europa aber auch weiter steigende Energie- und Lebensmittelpreise sowie die langfristigen wirtschaftlichen Folgen treiben die Menschen um.

Dieser Angriff ist völkerrechtswidrig, verletzt die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Er ist unmissverständlich zu verurteilen

Die Angriffe auf die Bundesinnenministerin Nancy Faeser sind ein durchschaubares Manöver und brandgefährlich.