Aufrüstung sichert keinen Frieden“ erklärt Desiree Becker, Landesvorsitzende der Partei Die Linke Hessen und Bundestagsabgeordnete anlässlich des Anti-Kriegstages am 1. September.
„An diesem Tag hat Nazi-Deutschland im Jahr 1939 Polen überfallen und den 2. Weltkrieg ausgelöst. Heute, 86 Jahre später, rüstet die Bundesregierung wieder massiv auf und verfolgt eine drastische Militarisierung. Friedrich Merz und seine Regierung wollen die Rüstungsausgaben in den kommenden zehn Jahren so erhöhen, dass fast die Hälfte des Bundeshaushaltes in die Aufrüstung und Militarisierung fließen. Die schwarz rote Bundesregierung ist gerade dabei die Wehrpflicht für junge Menschen wieder einzuführen. Ein erster Schritt ist das vorgestern vom Bundeskabinett beschlossene neue Wehrdienstgesetz, dass schon verpflichtende Element wie das Ausfüllen von Bögen und der Musterung beinhaltet. Die Linke spricht sich klar und unmissverständlich gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht sowie jeglicher Formen von Ersatz- oder Zwangsdiensten aus.
Wir wollen ein Bildungssystem, das die Emanzipation der Jugend fördert – also ihr ermöglicht, sich ein kritisches Bewusstsein der gewordenen Widersprüche der Gesellschaft anzueignen. Kriege beginnen stets mit Militarisierung und Aufrüstung. Das ist die Lehre aus den Weltkriegen. Wir als Linke fordern: keine Aufrüstung, keine Wehrpflicht, keine Rüstungsexporte, kein Profit mit dem Leid von Menschen. Statt Aufrüstung fordern wir Investitionen in Soziales, Wohnen, Gesundheit, Bildung und den Klimaschutz. Wir rufen unsere Mitglieder auf, sich an den zahlreichen Kundgebungen der Friedensbewegung in Hessen zu beteiligen.“
