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DIE LINKE. Hessen gedenkt des 9. Novembers

Zum Mahn- und Gedenktag an die Reichspogromnacht am 9. November 1938 erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen:

„Wir gedenken an diesem Tag der Millionen Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Schwulen und Lesben und politisch Andersdenkenden, die unter den Nazis gequält, gefoltert und ermordet worden sind. Dieses Gedenken ist verbunden mit der Verpflichtung, allen Versuchen entgegen zu treten, Menschen nach irgendwelchen Kriterien einen unterschiedlichen ‚Wert' zuzuweisen. Rassismus und Antisemitismus oder Hetze gegen Menschen, die sich durch ihre Überzeugungen oder Lebensweise von der Mehrheit unterscheiden, darf es in Deutschland nie wieder geben. So wie der Aufmarsch eines rechten Mobs, unter Beteiligung zahlreicher Neonazis und gewaltbereiter Hooligans, wie dieser Tage in Köln, darf sich nicht wiederholen.
Für uns ist die Demonstrationsfreiheit wichtig. Aber sie darf nicht zu einer Pogromfreiheit umgedeutet werden. Faschistische Parteien und Gruppen müssen verboten werden – nicht nur deren Aufmärsche. Gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte sollte es hier keine Experimente geben.
Auch erfüllt mich mit großer Sorge, dass Rechtspopulisten in dieser Zeit der wirtschaftlichen Verunsicherung verstärkt versuchen, Menschen mit Migrationshintergrund zu Sündenböcken zu machen. Sie wollen die um sich greifende Angst vor sozialem Abstieg für ihre menschenverachtenden Zwecke nutzen, dazu ist ihnen jedes Mittel recht. Dem müssen sich alle Demokratinnen und Demokraten entschieden entgegen stellen. Dazu gehört auch, die tiefe soziale Spaltung und Ungleichheit zu beenden."

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