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DIE LINKE. Hessen begrüßt Blockupy-Festival in Frankfurt am Main

„Die wachsende Armut in Europa und Deutschland ist nicht durch schicksalhafte Naturkatastrophen verursacht, sondern durch konkrete politische Entscheidungen. Ergebnis derselben Entscheidungen ist der ebenfalls zunehmende Reichtum von Millionären, Banken und Konzernen. Politische Entscheidungen können revidiert werden, wenn genug Menschen dafür eintreten. Deshalb begrüßt DIE LINKE. Hessen, dass das antikapitalistische Blockupy-Bündnis vom 20. bis 23. November in Frankfurt am Main ein buntes Festival veranstaltet", erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen.

„Armut ist kein unveränderbares Schicksal. Wenn sich immer mehr Menschen gegen die Politik zugunsten der Banken und Konzerne aussprechen, können die Lebensverhältnisse verbessert werden. Dafür muss die Macht der Banken beschränkt werden. Sie müssen wieder auf ihre gesellschaftlich sinnvollen Funktionen zurückgestutzt werden. Politikerinnen und Politiker, die als Erfüllungsgehilfen der Banken gegen die sozialen und demokratischen Interessen der Bevölkerung verstoßen, gehören abgewählt. Die staatlichen Verarmungsprogramme, die die Troika in vielen Ländern Europas durchgesetzt hat, müssen beendet und durch ein europäisches Investitionsprogramm ersetzt werden. Dafür werden wir beim Blockupy-Festival gemeinsam mit vielen Menschen aus Deutschland und Europa diskutieren, tanzen und demonstrieren.

Wir freuen uns, dass Menschen aus ganz Europa ihr Kommen angekündigt haben.
Ich fordere die hessische Landesregierung und den Frankfurter Magistrat auf, den europäischen Kolleginnen und Kollegen einen freundlichen Empfang zu bereiten. Die Bilder der Polizeigewalt und des verfassungswidrigen Polizeikessels sind durch ganz Europa gegangen und haben dem Ansehen der Stadt Frankfurt am Main und des Landes Hessen schwer geschadet. Auch dieser Schaden ist revidierbar, wenn die Verantwortlichen nur wollen."

 

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