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DIE LINKE bleibt bei der Europawahl unter ihren Möglichkeiten

„Das Ergebnis der LINKEN bei der Europawahl stellt uns nicht zufrieden“, erklären Petra Heimer und Jan Schalauske, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen. „Es ist uns augenscheinlich nicht gelungen genügend deutlich zu machen, dass der Einsatz für Klima- und Umweltschutz mit sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit verbunden werden muss. Die Kernthemen der LINKEN, das Engagement gegen Armut, für gute Löhne, für eine gerechtere Besteuerung des Reichtums sowie für Frieden und Abrüstung spielten bei dieser Wahl keine entscheidende Rolle und waren anscheinend nicht wahlentscheidend. Auch von der kapitalismuskritischen Diskussion, etwa um die Enteignung börsennotierter Immobilienkonzerne, die wir sehr begrüßen, konnten wir leider bei dieser Wahl nicht profitieren. Die LINKE in Deutschland und die Linke in ganz Europa muss sich zusammenraufen, um wieder stärker zu werden, auch um die nationalistische Rechte zu stoppen. Daran werden wir arbeiten. Erfreulich ist, dass zumindest im Westen Deutschlands der Aufstieg der AfD zunächst gestoppt sein dürfte. Die Ergebnisse in Ostdeutschland sind jedoch erschreckend und ein erneutes Alarmsignal, weil die AfD deutlich stärker geworden ist. Wir gratulieren auf diesem Weg der LINKEN in Bremen zu ihrem guten Wahlergebnis bei der Bürgerschaftswahl. Es wird von den Wählerinnen und Wählern honoriert, wenn man in den Stadtteilen verankert ist und die sozialen Themen vor Ort in den Mittelpunkt rückt. 

Wir werden in den nächsten Tagen im Landesverband eine gründliche Analyse des Ergebnisses vornehmen. Aus hessischer Sicht finden wir es sehr bedauerlich, dass es für den Gießener Ali Al-Dailami knapp nicht gereicht hat, auf Listenplatz 6 als Abgeordneter in das Europäische Parlament einzuziehen.“

Hinweis: Der Landesvorstand der hessischen LINKEN trifft sich am 28. Mai 2019, ab 18h im Saalbau Griesheim, Schwarzerlenweg 57, 65933 Frankfurt am Main, um über das Ergebnis der Europawahl zu beraten.

 

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