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Presse

Umfrage motiviert DIE LINKE. Hessen für den Landtagswahlkampf

„Die aktuelle Umfrage zur Hessenwahl von Forschungsgruppe Wahlen, welche DIE LINKE Hessen bei acht Prozent sieht, motiviert uns für den anstehenden Landtagswahlkampf und zeigt die Akzeptanz für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit in Hessen“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Wir werden jetzt mit aller Kraft dafür kämpfen, im Herbst gestärkt in den Hessischen Landtag einzuziehen. DIE LINKE will sich für den flächendeckenden Ausbau des ÖPNV und Fahrpreissenkungen mit dem Ziel Nulltarif in ganz Hessen einsetzen. Außerdem soll durch den Bau von mindestens 10.000 Sozialwohnungen im Jahr der Wohnungsnot entgegengetreten werden. Zudem muss sich das Land Hessen für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer einsetzen, um über eine gerechtere Besteuerung des gesellschaftlichen Reichtums, öffentliche Investitionen auch in Hessen zu finanzieren.

Die Umfrage zeigt zum wiederholten Mal, dass die schwarzgrüne Landesregierung keine Mehrheit hat. Die Regierungskoalition von Bouffier und Al-Wazir ist damit gescheitert. Mit dem konstant hohen Wert von 11 Prozent für die AfD finden wir uns nicht ab. DIE LINKE wird im Landtagswahlkampf klare Kante gegen rechts und rassistische Stimmungsmache zeigen und dafür kämpfen, die neoliberale Politik zu beenden, welche die Ursache für die zunehmende soziale Unsicherheit ist und den Nährboden für rechte Stimmungsmache bildet. Eines unserer Ziele ist es, die AfD aus dem Landtag herauszuhalten.“

 

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