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Presse

Aktuelle Umfrage zur Landtagswahl ist gute Ausgangslage für DIE LINKE. Hessen - Konsequent für soziale Gerechtigkeit und sozialökologischen Umbau

Die aktuelle Umfrage zur Hessenwahl von Forsa, die DIE LINKE Hessen bei sieben Prozent sieht, motiviert für den anstehenden Landtagswahlkampf, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Dieser wachsende Zuspruch der Menschen in Hessen ist eine gute Ausgangslage, um als Partei geschlossen dafür zu kämpfen, im Herbst gestärkt in den Hessischen Landtag einzuziehen und noch stärker für soziale Gerechtigkeit einzutreten.

Die Umfrage zeigt, dass die schwarzgrüne Landesregierung keine Mehrheit mehr hätte. Viele Menschen in unserem Land wollen einen wirklichen Politikwechsel, statt einer Politik des Stillstands. Während die schwarzgrüne Landesregierung Woche um Woche die eigene Politik in Pressekonferenzen im Wiesbaden bejubelt, bleiben die zentralen Probleme vieler Menschen in Hessen ungelöst. Die soziale Schere klafft weiter auseinander. Rund 900.000 Menschen sind von Armut bedroht oder betroffen. Fast 500.000 Menschen arbeiten im Niedriglohnsektor. An vielen Orten mangelt es an bezahlbarem Wohnraum. Der Öffentliche Nahverkehr platzt aus allen Nähten und ist für viele kaum zu bezahlen. Die öffentliche Infrastruktur, wie etwa Schulen, ist vielfach marode oder wird den heutigen Anforderungen nicht gerecht.

DIE LINKE. Hessen geht sehr zuversichtlich in den Landtagswahlkampf. Mit aller Kraft wolle man dafür werben, dass das Land Hessen konsequent gegen Armut und insbesondere Kinderarmut vorgeht, dass mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen und dass der Öffentliche Nahverkehr ausgebaut und die Preise gesenkt werden mit dem Ziel eines Nulltarifs. Notwendig ist auch ein milliardenschweres Investitionsprogramm, um Schulen, KiTa’s, Nahverkehr, Krankenhäuser und Sportstätten für die Zukunft fit zu machen.

Erfreulich ist auch, dass die Zustimmungswerte für die AfD weiter zurückgehen. Aber zehn Prozent sind noch immer zehn Prozent zu viel. DIE LINKE wird im Landtagswahlkampf klare Kante gegen rechts und rassistische Stimmungsmache zeigen. Eines unserer Ziele ist es, die AfD aus dem Landtag herauszuhalten. DIE LINKE kämpft dafür, die neoliberale Politik zu beenden, welche die Ursache für die zunehmende soziale Unsicherheit ist und den Nährboden für rechte Stimmungsmache bildet.

Wer möchte, dass im kommenden Landtag eine politische Kraft vertreten ist, die sich für soziale Gerechtigkeit und für einen sozialökologischen Umbau einsetzt und konsequent gegen rechts kämpft, der sollte am 28. Oktober DIE LINKE wählen.“

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