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Presse

Frieden schaffen ohne Waffen: Rüstungsexporte stoppen

„Kriege und die Androhung militärischer Gewalt können keine Mittel einer friedensstiftenden Politik sein“, erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Hessen und vordere Listenkandidatin der hessischen Linken für die Bundestagswahl anlässlich des heutigen ‚Internationalen Tag des Friedens‘ der Vereinten Nationen. „DIE LINKE lehnt Rüstungsexporte kategorisch ab. Jede Waffe, die aus Deutschland exportiert wird, dient der Aufrüstung eines anderen Landes. Als ersten Schritt muss deshalb der Export von Kleinwaffen – darunter Sturmgewehre und Maschinenpistolen – sofort gestoppt werden. Mit diesen Waffen werden die meisten Menschen in den Kriegen dieser Welt getötet. Sie sind die neuen Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts.

Gerade die wachsende Eskalation zwischen den USA und Nordkorea und das erneute Säbelrasseln beider Atomächte macht deutlich, wie wichtig es ist, sich weltweit für eine friedliche Außenpolitik einzusetzen. Gerade die deutsche Außenpolitik muss auf friedliche Prävention und frühzeitige Lösung von Konflikte ausgerichtet werden. Die von der Bundesregierung verfolgte gefährliche Politik der Militarisierung lehnen wir ab. Die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgezogen werden. Eine weitere Erhöhung des Rüstungsetats lehnt DIE LINKE ab.“

 

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