Presse

DIE LINKE. Hessen begrüßt Blockupy-Festival in Frankfurt am Main

ScheuschPaschkewitz HeideDie wachsende Armut in Europa und Deutschland ist nicht durch schicksalhafte Naturkatastrophen verursacht, sondern durch konkrete politische Entscheidungen. Ergebnis derselben Entscheidungen ist der ebenfalls zunehmende Reichtum von Millionären, Banken und Konzernen. Politische Entscheidungen können revidiert werden, wenn genug Menschen dafür eintreten.
  

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Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA stoppen!

Schalauske janDIE LINKE. Hessen begrüßt Klage des „Stopp TTIP-Bündnis“ vor dem Europäischen Gerichtshof
Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich ein breites Bündnis aus über 250 Organisationen gegen die undemokratische Entscheidung der EU-Kommission zur Wehr setzt. Das Agieren der Kommission ist politisch motiviert und soll der zunehmenden Kritik an den Freihandelsabkommen den Wind aus den Segeln nehmen.

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DIE LINKE. Hessen gedenkt des 9. Novembers

ScheuschPaschkewitz HeideWir gedenken an diesem Tag der Millionen Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Schwulen und Lesben und politisch Andersdenkenden, die unter den Nazis gequält, gefoltert und ermordet worden sind. Dieses Gedenken ist verbunden mit der Verpflichtung, allen Versuchen entgegen zu treten, Menschen nach irgendwelchen Kriterien einen unterschiedlichen ‚Wert' zuzuweisen. Rassismus und Antisemitismus oder Hetze gegen Menschen, die sich durch ihre Überzeugungen oder Lebensweise von der Mehrheit unterscheiden, darf es in Deutschland nie wieder geben.  

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Streikrecht verteidigen - Solidarität mit den streikenden GDL-Kolleg/innen

Schalauske janDer Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ist legitim. Es ist völlig berechtigt, dass die Gewerkschaft mit diesem Mittel versucht, ihre Forderungen nach  Lohnerhöhung, Arbeitszeitverkürzung und Begrenzung von Überstunden durchzusetzen.
Der Bahnvorstand und Teile der Politik führen derzeit eine unsägliche Kampagne gegen die GDL.

  

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Das Vorgehen der Finanzbehörden ist ein Angriff auf das gesellschaftliche Engagement der Globalisierungskritiker.

Schalauske jan

Nach Medienberichten hat das Finanzamt Frankfurt am Main dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit entzogen. Die Behörden rechtfertigen ihr Vorgehen mit dem Hinweis darauf, dass Attac zu politisch arbeite. DIE LINKE kritisiert das Vorgehen der Frankfurter Behörden scharf und vermutet eine politisch motivierte Entscheidung. Ein Entzug der Gemeinnützigkeit hätte nicht unerhebliche finanzielle Folgen für die Arbeit der Globalisierungskritiker.

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Arbeit schaffen! AufRECHT bestehen! Schikanen beenden!

Faulhaber GabiHessenweiter Aktionstag vor den Jobcentern am 9. September 2014
Für den 9. September ruft DIE LINKE. Hessen zu einem hessenweiten Aktionstag vor den Jobcentern auf. Ziel des Aktionstages ist es über die geplanten „Rechtsvereinfachungen" bei Hartz 4 zu informieren. Hierfür sollen vor den Jobcentern Flugblätter verteilt werden und am darauf folgenden Samstag Themeninfostände in den Fußgängerzonen stattfinden.

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100 michael mueller2Michael Müller
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