Presse

Kommunalwahl: DIE LINKE macht Druck für soziale Gerechtigkeit in Städten und Gemeinden

Schalauske janSoziale Gerechtigkeit steht im Mittelpunkt unseres Kommunalwahlkampfs. Wir werden im Wahlkampf  für Armutsbekämpfung, für bezahlbares Wohnen, für eine funktionierende Infrastruktur im ländlichen Raum, für den Ausbau und Preissenkungen mit dem Ziel eines Nulltarifs im Öffentlichen Personennahverkehr, für mehr Personal für Soziales, Pflege und Gesundheit streiten.

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Immer mehr Menschen fliehen vor Krieg und Gewalt und suchen Schutz, auch in Hessen

ScheuschPaschkewitz HeideSie fliehen vor Krieg, Verfolgung und Armut und suchen Schutz auch hier in Hessen. Viele ehrenamtliche Helfer/innen engagieren sich außerordentlich und leben eine echte Willkommenskultur, während eine große Koalition aus CDU, SPD und Grünen das Grundrecht auf Asyl einschränkt und die schwarzgrüne Landesregierung nicht in der Lage zu sein scheint, die menschenunwürdige Unterbringung in Zelten endlich zu beenden.

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Wohnraum statt Leerstand

ScheuschPaschkewitz HeideHessen braucht ein Investitionsprogramm für den sozialen Wohnungsbau. Das Land Hessen muss ein Programm auflegen, damit jährlich mindestens 10.000 Wohnungen gebaut werden können. Notwendig ist es auch, die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften zu erhalten und zu stärken.

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Internationaler Tag der Kinderrechte: Kein Kind darf in Armut leben

ScheuschPaschkewitz HeideNicht nur am heutigen Jahrestag der UN-Weltkinderrechtskonvention müssen wir die Bedürfnisse und Rechte von Kindern ernst nehmen. Junge Menschen haben ein Recht auf Bildung, auf gesellschaftliche Beteiligung und insbesondere darauf, dass sie vor physischer und psychischer Gewalt geschützt werden

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Kommunen gut finanzieren statt schlechter Ratschläge

Schalauske janMit der Forderung, Hessens Kommunen müssten ein besseres Kostenmanagement betreiben, um ihre Haushalte zu sanieren, wird an einer falschen und unsozialen Kürzungspolitik festgehalten, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen zu den Aussagen des Hessischen Landesrechnungshofes über die Finanzsituation der Kommunen.

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60 Jahre Bundeswehr sind kein Grund zum Feiern

Schalauske janDie Geschichte der Bundeswehr ist begleitet von Protest und Widerstand seitens der politischen Linken und der Friedensbewegung“, erinnert Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE: Hessen anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Bundeswehr.

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Sorge um die Lage in der Türkei und Glückwunsch an die HDP

Schalauske janIch bin froh, dass der HDP trotz aller Repressionen erneut der Einzug in das Parlament gelungen ist. Die herrschende Politik um Präsident Erdogan hatte im Vorfeld der Wahl ein Klima der Angst geschaffen. Trotz Einschüchterung und Kriminalisierung von Andersdenkenden konnte die HDP dieses Ergebnis erringen.

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Banne: Strategiedebatte 2020 - Grafik: DIE LINKE.

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