Der Landesverband der Partei DIE LINKE Hessen kann sich über einen hervorragenden Mitgliederzuwachs freuen und ist so stark wie noch nie seit Gründung der Partei 2007“, erklären Heide Scheuch-Paschkewitz und Jan Schalauske, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Hessen. „Im Jahr 2017 konnten wir über 500 Neueintritte verzeichnen. Wir haben einen Rekordstand erreicht und die 3000er Marke geknackt. Ende 2017 sind 3029 Menschen Mitglied in der Partei DIE LINKE in Hessen. Besonders freut uns, dass viele junge Menschen den Weg zu uns finden, die sich nicht mit sozialer Ungerechtigkeit, Demokratieabbau, ökologischer Krise und dem Erstarken der Rechten abfinden wollen.

In Hessen gibt es 1400 Einkommensmillionäre, also Menschen, die jedes Jahr über eine Million Euro an Einkommen haben. Gleichzeitig müssen über 500.000 Menschen zu Niedriglöhnen schuften und fast jedes fünfte Kind in Hessen ist von Armut bedroht. Armut und Reichtum sind zwei Seiten derselben Medaille. Notwendig ist die Reichen und Vermögenden endlich wieder stärker zur Kasse zu bitten und an der Finanzierung unseres Gemeinwesens, z.B. für Investitionen in unsere Schulen, zu beteiligen.

Der Kahlschlag bei Siemens muss verhindert werden. Die Kolleginnen und Kollegen brauchen eine Beschäftigungsgarantie. Es ist ein riesiger Skandal, dass das Management von Siemens trotz gewaltiger Milliardengewinne an seinen Stellenkahlschlagplänen festhält.

Eine weitere Aufrüstung und Militarisierung der Europäischen Union, wie sie mit dem Beschluss zu einer ‚ständigen militärischen Zusammenarbeit‘ (‚Pesco‘, ‚Europäische Verteidigungsunion‘) angestrebt wird, ist die falsche Antwort auf die tiefe Krise der EU. Notwendig ist vielmehr eine europäische Politik, die sich weltweit für Abrüstung, für friedliche Konfliktlösung und für europaweite Konversionsprojekte einsetzt

Die gestiegenen Rüstungsausgaben sind ein trauriger Beleg dafür, dass die Verantwortlichen in Berlin der Aufrüstung tatenlos zusehen oder sie sogar vorantreiben. Notwendig ist vielmehr eine Politik, die für Abrüstung und für ein Verbot von Waffenexporten eintritt. Ansonsten macht sich die deutsche Bundesregierung weiter mitschuldig an zahllosen Toten in den Konflikten weltweit.

Es ist die Aufgabe aller, die für eine offene und solidarische Gesellschaft eintreten, gegen diese Partei zu kämpfen und Rassismus an der Wurzel bekämpfen. Nur gemeinsam können wir dieser menschenverachtenden Ideologie den Nährboden entziehen. Wir wollen die Partei politisch isolieren und somit ihre weitere Etablierung verhindern. DIE LINKE trägt zu dieser Gegenwehr bei, indem sie offensiv und entschlossen am 2. Dezember in Hannover gegen den AfD-Bundesparteitag demonstriert.

DIE LINKE setzt sich nicht nur am Welt-Aids-Tag für Solidarität mit HIV-Positiven und ihre volle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ein. Fehlendes Wissen ist einer der Hauptgründe für Vorurteile und Ängste gegenüber Betroffenen. Deshalb fordern wir nach wie vor den Ausbau der Aufklärungs- und Antidiskriminierungsarbei

Es ist unverständlich, dass die hessische Landesregierung trotz großer Proteste und Widerspruch an der Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch festhält Deshalb ist es richtig, dass zahlreiche Organisationen aufrufen, gegen diese absurde Ehrung zu demonstrieren, die Wilhelm Leuschner und sein Lebenswerk verhöhnt. Ich werde auch der Feierstunde fernbleiben und mit vielen anderen deutlich machen, dass Roland Koch der letzte wäre, der eine Ehrung erfahren sollte.