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Presse

JEFTA stoppen: Kein TTIP mit Japan

Schalauske janMit JEFTA, dem Handelsabkommen der Europäischen Union mit Japan, droht ein zweites TTIP. JEFTA darf nicht verabschiedet werden. Mit JEFTA wird die öffentliche Daseinsvorsorge zusehends privatisiert und eine Paralleljustiz geschaffen.

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Altersarmut in einem reichen Land ist eine Schande

150 Achim KesslerWir brauchen einen radikalen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Immer mehr Menschen in Deutschland werden von ihrer Rente nicht mehr leben können. Unsichere Beschäftigungsverhältnisse und Niedriglöhne sind die Hauptursache für Altersarmut. Deshalb müssen die Löhne endlich massiv steigen.

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Kein Mensch flieht freiwillig

ScheuschPaschkewitz HeideDer Rückgang der Zahlen von Geflüchteten in unserem Land täuscht darüber hinweg, dass die humanitäre Katastrophe an den Grenzen Europas unentwegt fortbesteht. Jeden Tag sind Menschen dazu gezwungen, ihre Heimat zu verlassen und vor Kriegen zu fliehen. Weiterhin ertrinken dabei jährlich Tausende im Mittelmeer.

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SPD kapituliert vor Altersarmut und sinkenden Renten!

150 Achim KesslerSo weit ist es mit der SPD gekommen: Ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz feiert sich dafür, dass er das Renteneintrittsalter nicht noch weiter auf 70 Jahre erhöhen will. Mit ihren Vorschlägen kapituliert die SPD vor Altersarmut und sinkenden Renten, die sie selbst mit wechselnden Koalitionspartnern verursacht.Wir bleiben dabei: Die Rente muss den Lebensstandard sichern und vor Armut schützen. Deshalb muss das Rentenniveau wieder auf 53 Prozent, wie unter Helmut Kohl, erhöht werden.

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Tag der Bundeswehr auf dem Hessentag: Der Protest gegen das ‚Werben fürs Sterben‘ geht weiter

Schalauske janDer Hessentag sollte ein buntes Fest sein, in dessen Rahmen vor allem unterschiedliche Initiativen aus der Zivilgesellschaft vorgestellt werden. Der Hessentag könnte auch eine Gelegenheit sein, die Kultur von Menschen vorzustellen, die Flucht und Vertreibung erlebt haben, um so die vielbeschworene Willkommenskultur mit Leben zu erfüllen.Kampfhubschrauber, Panzerlafetten, schweres Gerät und nachgebaute Lager samt Feldküche sind auf diesem Volksfest schlicht fehl am Platz.“

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Keine Abschiebungen nach Afghanistan

ScheuschPaschkewitz HeideIch fordere den sofortigen Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan. „Nicht erst seit dem heutigen Anschlag in der Nähe der Deutschen Botschaft in Kabul muss klar gesagt werden: Afghanistan ist nicht sicher.

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