Diese Website benutzt Cookies. Wenn Sie die Website weiter nutzen, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

DIE LINKE. steht ohne Wenn und Aber für das Menschenrecht auf Freizügigkeit

 

„Jeder Mensch hat den Anspruch darauf, den Ort, an dem er oder sie leben, besser leben und nicht sterben möchte, frei zu wählen.“ (Charta von Palermo) Deswegen ist es kein linker Ansatz, ein Gesetz zu formulieren, in dem legale Einreise und legaler Aufenthalt definiert werden mit der Konsequenz: „Ein*e Migrant*in ist verpflichtet auszureisen, wenn keine Aufenthaltserlaubnis und keine Niederlassungserlaubnis (mehr) besteht…“ (KONZEPTION EINER LINKEN FLÜCHTLINGS- UND EINWANDERUNGSGESETZGEBUNG)

Ein linker Ansatz ist es, für alle Menschen, die hier leben wollen, die Hürden zu entfernen, die einem Aufenthalt entgegenstehen. Dies sind nicht zuletzt behördliche Ermessensentscheidungen einen (bestimmten oder anderen) Aufenthaltsstatus zu gewähren. Hier muss gesetzlich geregelt werden, dass ein solcher Aufenthalt in jedem Fall ermöglicht wird und nicht durch die Willkür von Behörden oder Landesregierungen verhindert werden kann.  DIE LINKE. steht für konsequente Umverteilung von oben nach unten; und damit auch für eine Stärkung der öffentlichen Hand und Sozialkassen, so dass alle, die ihrer bedürfen, auch ohne Konkurrenzkampf die notwendige Hilfe erhalten. Wir brauchen keine Obergrenze für Flüchtlinge, sondern eine Obergrenze für Reichtum durch eine konsequente Vermögens- und Erbschaftssteuer.

(so beschlossen auf der Sitzung des Landesvorstandes vom 16. Dezember 2017)

Spenden/Plakatspende

spenden spendebyhe

220 plakatspende

Mitglied werden:

240 Jetzt erst recht 2

Aufstehen und weitermachen! Kämpfe mit uns gemeinsam für ein solidarisches Miteinander und mehr soziale Gerechtigkeit für alle. Wir stehen gemeinsam gegen Rassismus und rechte Hetze. Sei dabei und engagiere Dich - bei Dir vor Ort, auf Aktionen und Demos und als Mitglied der LINKEN: www.die-linke.de/partei/eintreten

Beratung:

die linke hilft

Infobrief

infobrief abonnieren2