DIE LINKE Hessen ruft zum Antikriegstag auf - Für Frieden und Abrüstung

FRIEDEN! - Plakatmotiv DIE LINKE. zur Bundestagswahl 2017

Auch in diesem Jahr gibt es genügend Gründe für Frieden und Abrüstung auf die Straße zu gehen. Kriege, Krisen und Konflikte in der Welt nehmen zu. Noch immer ist eine militärische Konfrontation zwischen NATO/USA und Russland nicht aus der Welt. Das atomare Säbelrasseln um Nordkorea macht vielen Menschen Angst und scheint die Menschheit einer nuklearen Katstrophe so nahe zu bringen, wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

Freihandel und Direktinvestitionen, Konkurrenz um knappere Ressourcen und Folgen der Klimakatastrophe führen zu Aufständen, kriegerischen Auseinandersetzungen und Fluchtbewegungen über die Kontinente. Seit 16 Jahren führen die westlichen Staaten unter Führung der USA und mit Beteiligung Deutschlands ihren sogenannten Krieg gegen den Terror. Dieser Krieg gegen den Terror ist gescheitert. Der Terror wurde nicht besiegt, sondern ist stärker geworden und hat Europa erreicht.

Die Bundesregierung erhebt den Anspruch, die globale Ordnung – auch militärisch – aktiv mitzugestalten. Der Rüstungsetat soll um 30 Milliarden Euro steigen, die Waffenexporte erreichen jedes Jahr einen neuen Höchststand.

Lasst uns den Antikriegstag zu einem sichtbaren Zeichen für Frieden und Abrüstung machen.

DIE LINKE kämpft für:

  • Waffenexporte verbieten – vor allem in Krisengebiete; Rückzug aller deutschen Soldatinnen und Soldaten aus den Auslandseinsätzen.
  • Keine Erhöhung des Militäretats und keine europäische Armee.
  • Europäische Entspannungspolitik statt Auslandseinsätze der Bundeswehr.
  • Fluchtursachen bekämpfen - nicht Flüchtlinge!
  • Deutschland muss aus der NATO-Strategie der „nuklearen Teilhabe“ aussteigen und den im Juli 2017 von der UN beschlossenen „Vertrag über das Verbot von Kernwaffen“ ratifizieren.
  • Friedensbewegung stärken!

   

Pressemeldungen

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